Auch wenn wir niemals tatsächlich eine in Händen halten werden – gesehen hat das Abbild der goldfarbenen Münze mit dem B‑Symbol inzwischen[…]
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Ihr Geld. Ihr Recht.
Auch wenn wir niemals tatsächlich eine in Händen halten werden – gesehen hat das Abbild der goldfarbenen Münze mit dem B‑Symbol inzwischen[…]
Weiterlesen…Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde bezogen auf die Verwendung geschlechtergerechter Sprache in Sparkassenvordrucken und ‑formularen nicht zur Entscheidung angenommen. Die Beschwerdeführerin ist[…]
Weiterlesen…Die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kreditinstituts enthaltenen Entgeltklauseln für ein Zahlungskonto mit nur grundlegenden Funktionen (Basiskonto) sind im Verkehr mit Verbrauchern[…]
Weiterlesen…Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen, die sich gegen ein Urteil des Bundesgerichtshofs richtet, mit dem eine Klage auf[…]
Weiterlesen…Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist der Verweis in der Widerrufsinformation auf § 492 Abs. 2 BGB in Kombination mit der beispielhaften Aufzählung[…]
Weiterlesen…Die einen Gebrauchtwagenkauf finanzierende Bank hat den Käufer hinreichend klar und verständlich über das ihm nach § 495 BGB zukommende Widerrufsrecht unterrichtet,[…]
Weiterlesen…Unter welchen Umständen kann ein Verbraucher, der mit seiner Bank um die Wirksamkeit seines Darlehenswiderrufs streitet, eine negative Feststellungsklage erheben? Mit dieser[…]
Weiterlesen…Die kenntnisabhängige Verjährungsfrist des § 199 Abs. 1 BGB für Rückforderungsansprüche wegen unwirksam formularmäßig vereinbarter Bearbeitungsentgelte begann auch bei Bauspardarlehen nach § 488[…]
Weiterlesen…Die in Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Sparkasse enthaltene Klausel „Bearbeitungsentgelt für Treuhandaufträge Ablösung Kundendarlehen 100,00 €” ist bei Bankgeschäften mit Verbrauchern unwirksam. Dies entschied[…]
Weiterlesen…Kommt es bei Knock-out-Zertifikaten zum Eintritt des Knock-out-Ereignisses, können die Anschaffungskosten dieser Zertifikate nach der ab 1.01.2009 geltenden Rechtslage im Rahmen der[…]
Weiterlesen…Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs steht einer Berücksichtigung der Freigabe von Sicherheiten bei der Prüfung des Umstandsmoments der Verwirkung nicht entgegen, dass[…]
Weiterlesen…Bei beendeten Verbraucherdarlehensverträgen kann das Vertrauen des Darlehensgebers auf ein Unterbleiben des Widerrufs schutzwürdig sein. Dies gilt auch dann, wenn die von ihm[…]
Weiterlesen…Banken dürfen seit dem Inkrafttreten des auf europäischem Richtlinienrecht beruhenden Zahlungsdiensterechts im Jahr 2009 in ihren Preis- und Leistungsverzeichnissen dem Grunde nach Entgelte[…]
Weiterlesen…Mit der Wendung „[s]ofern” der Verbraucher „nicht taggleich mit dem Vertragsabschluss” über sein Widerrufsrecht „belehrt worden” sei, betrage „die Frist einen Monat”,[…]
Weiterlesen…Der Bundesfinanzhof hält die rückwirkende Anwendung des § 40a Abs. 1 Satz 2 KAGG auf im Mai 2003 erfolgte Veräußerungen von Anteilscheinen aus einem[…]
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