Kommt es bei Knock-out-Zertifikaten zum Eintritt des Knock-out-Ereignisses, können die Anschaffungskosten dieser Zertifikate nach der ab 1.01.2009 geltenden Rechtslage im Rahmen der[…]
Weiterlesen…
Kategorie: Sparen & Anlage
Informationen zu den verschiedenen Anlagenformen bei Banken.
Veräußerungen von Anteilscheinen aus einem Wertpapier-Sondervermögen – und die rückwirkende Steueränderung
Der Bundesfinanzhof hält die rückwirkende Anwendung des § 40a Abs. 1 Satz 2 KAGG auf im Mai 2003 erfolgte Veräußerungen von Anteilscheinen aus einem[…]
Weiterlesen…
Anlageberatung – und der Rechtsirrtum der Bank
Beruft sich die beklagte Bank darauf, der Anspruch sei nach § 37a WpHG aF verjährt, weil sie nicht vorsätzlich gehandelt habe, so[…]
Weiterlesen…
Die Kündigung von Prämiensparverträgen
Eine Bank kann einen Prämiensparvertrag nicht vor Erreichen der höchsten Prämienstufe kündigen. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall begehrten Bankkunden in[…]
Weiterlesen…
Offener Immobilienfonds „Morgan Stanley P2 Value”
Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 23. Oktober 2018 über die Rechtsbeschwerde gegen den Musterentscheid des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main entschieden. Der[…]
Weiterlesen…
Bankenhaftung – und der Vorteilsausgleich
Jedenfalls wenn der Anleger auf der Grundlage eines einheitlichen Beratungsgesprächs zwei verschiedene, ihrer Struktur nach aber gleichartige Anlagemodelle gezeichnet und dabei eine[…]
Weiterlesen… Das wirtschaftlich nicht tragfähige Anlagekonzept
Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs muss der Anlagevermittler das Anlagekonzept, bezüglich dessen er die entsprechenden Auskünfte erteilt, zumindest auf seine wirtschaftliche[…]
Weiterlesen…
Verjährungsbeginn bei Aufklärungsfehlern des Anlagevermittlers
Für die verjährungsrechtliche Beurteilung der Kenntnis beziehungsweise grob fahrlässigen Unkenntnis des Gläubigers von den seinen Anspruch begründenden Umständen ist gemäß § 199[…]
Weiterlesen… Aufklärungspflichten der Geschäftsführer einer Fondsgesellschaft
Geschäftsführer eine Fondsgesellschaft sind gegenüber ihren Anlegern (Gesellschaftern) zur Aufklärung über die den Gesellschafts- und den Gesellschaftervermögen in der Vergangenheit zugefügten erheblichen[…]
Weiterlesen…
Betrug in der Fondsgesellschaft
In Fällen, in denen dem Vermögen als Kommanditgesellschaft verfasster Gesellschaften und ihrer Gesellschafter Nachteile zugefügt worden sind, bedarf es weder für den[…]
Weiterlesen… Beraterhaftung – und der Verjährungsbeginn in der Anlageberatung
Nach der Bundesgerichtshofsrechtsprechung genügt allein der Umstand, dass der Anlageinteressent den ihm überlassenen Prospekt nicht durchgelesen hat, noch nicht, um ein grob[…]
Weiterlesen…
Die Bankfiliale im Ausland – und ihre Anzeigepflicht gegenüber dem Finanzamt
Ein inländisches Kreditinstitut ist verpflichtet, in die Anzeigen nach § 33 Abs. 1 ErbStG auch Vermögensgegenstände einzubeziehen, die von einer unselbständigen Zweigniederlassung im[…]
Weiterlesen…
Lohnt sich das Sparkonto noch ?
Als Folge der Negativzinsen auf Konten der Europäischen Zentralbank verlangen deutsche Banken inzwischen Strafzinsen für Sparguthaben. Am 11. Juni 2014 hat die[…]
Weiterlesen…
Fehlberatung des Discount-Brokers – und die Warnpflicht der Depotbank
Objektives Tatbestandsmerkmal der Warnpflicht einer Depotbank als Nebenpflicht aus dem Depotvertrag ist die fehlerhafte Beratung des Anlegers im konkreten Einzelfall. Wurde der[…]
Weiterlesen…
Pflichtverletzungen in der Kapitalanlageberatung – und die Verjährungshemmung durch Güteantrag
Ein Güteantrag kann die Hemmung der Verjährung nicht nur für die eigens darin erwähnten Pflichtverletzungsvorwürfe bewirken. Zwar ist die Verjährung mehrerer eigenständiger[…]
Weiterlesen…