Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 23. Oktober 2018 über die Rechtsbeschwerde gegen den Musterentscheid des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main entschieden. Der[…]
Weiterlesen…
Die Verwirkung des Widerrufsrechts bei Verbraucherdarlehen
Mit der Verwirkung des Widerrufsrechts bei Verbraucherdarlehensverträgen hatte sich aktuell der Bundesgerichtshof zu befassen: Die Verwirkung als Unterfall der unzulässigen Rechtsausübung wegen[…]
Weiterlesen…
Bankenhaftung – und der Vorteilsausgleich
Jedenfalls wenn der Anleger auf der Grundlage eines einheitlichen Beratungsgesprächs zwei verschiedene, ihrer Struktur nach aber gleichartige Anlagemodelle gezeichnet und dabei eine[…]
Weiterlesen…
Widerrufsbelehrung bei Darlehensverträgen – und der Fristbeginn
Die darlehensgewährende Bank hat mittels der Wendung „der schriftliche Vertragsantrag” in der von ihr verwendeten Widerrufsbelehrung nicht hinreichend deutlich zum Ausdruck brachte,[…]
Weiterlesen…
Die bösgläubige Bank – und die Verwirkung des Widerrufsrechts des Darlehensnehmers
Dass die Bank davon ausging oder ausgehen musste, der Darlehensnehmer habe von seinem Widerrufsrecht keine Kenntnis, schließt entgegen der Rechtsmeinung des Oberlandesgerichts[…]
Weiterlesen…
Die Bearbeitungsgebühr beim Darlehensvertrag – mit Verbrauchern oder Unternehmern
Eine Klausel im Darlehensvertrag über eine einmalige, sofort fällige, nicht laufzeitabhängige Bearbeitungsgebühr benachteiligt den Darlehensnehmer entgegen den Geboten von Treu und Glauben[…]
Weiterlesen…
Preisklauseln für eine Zinssicherung
Der Bundesgerichtshof hat die Verwendung von Preisklauseln für eine sogenannte Zinscap-Prämie bzw. eine Zinssicherungsgebühr bei Darlehensverträgen mit Verbrauchern eingeschränkt. Konkret hat der[…]
Weiterlesen…
Aufrechnung durch Bankkunden
Die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Sparkasse enthaltene Klausel, wonach ein Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen darf, ist[…]
Weiterlesen…
Beratungspflichten bei „strukturierten Darlehen”
Der Bundesgerichtshof hatte sich aktuell mit den Aufklärungspflichten einer Bank zu beschäftigen, die ihrem Kunden im Rahmen einer Finanzierungsberatung den Abschluss eines[…]
Weiterlesen…
PayPal-Käuferschutz – und der Kaufpreisanspruch
Ein Verkäufer kann nach einem erfolgreichen Antrag des Käufers auf PayPal-Käuferschutz erneut die Zahlung des Kaufpreises verlangen. Der Bundesgerichtshof hat sich aktuell[…]
Weiterlesen…
Darlehensgebühren – und die Verjährung von Rückforderungsansprüchen
Bereicherungsansprüche verjähren nach der Regelverjährung des § 195 BGB in drei Jahren. Die regelmäßige Verjährungsfrist beginnt grundsätzlich mit dem Schluss des Jahres,[…]
Weiterlesen…
Darlehensbedingungen als Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen sind alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei (Verwender) der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrags[…]
Weiterlesen…
Der erschlichene Immobilienkredit
Ein Vermögensschaden im Sinne des § 263 Abs. 1 StGB tritt ein, wenn die Vermögensverfügung des Getäuschten bei wirtschaftlicher Betrachtung unmittelbar zu einer[…]
Weiterlesen…
Bankgebühren auf dem BGH-Prüfstand
Der Bundesgerichtshof hat erneut mehrere vorformulierte Entgeltklauseln einer Sparkasse als unwirksam erachtet, so dass diese gegenüber Verbrauchern nicht mehr verwendet werden dürfen. […]
Weiterlesen…
TAN aufs Handy – (keine) Gebühren für die Bank
Die vorformulierte Klausel „Jede smsTAN kostet 0,10 € (unabhängig vom Kontomodell)” in einem Vertrag über Zahlungsdienste zwischen einem Kreditinstitut und Verbrauchern ist unwirksam.[…]
Weiterlesen…