Schlagwort Archiv: AGB

Aufrechnung durch Bankkunden

Die in den All­ge­meinen Geschäfts­be­din­gun­gen ein­er Sparkasse enthal­tene Klausel, wonach ein Kunde nur mit unbe­strit­te­nen oder recht­skräftig fest­gestell­ten Forderun­gen aufrech­nen darf, ist bei Bankgeschäften mit Ver­brauch­ern unwirk­sam. In dem hier vom Bun­des­gericht­shof entsch­iede­nen Fall wen­dete sich ein Ver­brauch­er­schutzver­band gegen die…
Mehr Lesen

Darlehensbedingungen als Allgemeine Geschäftsbedingungen

All­ge­meine Geschäfts­be­din­gun­gen sind alle für eine Vielzahl von Verträ­gen vor­for­mulierten Ver­trags­be­din­gun­gen, die eine Ver­tragspartei (Ver­wen­der) der anderen Ver­tragspartei bei Abschluss eines Ver­trags stellt (§ 305 Abs. 1 Satz 1 BGB). Vor­for­muliert sind Ver­trags­be­din­gun­gen, wenn sie für eine mehrfache Ver­wen­dung schriftlich…
Mehr Lesen

Behaltensvereinbarung für Vertriebsvergütungen in Bank-AGBs

Die von einem Kred­itin­sti­tut im Wert­pa­piergeschäft mit Pri­vatkun­den ver­wen­dete All­ge­meine Geschäfts­be­din­gung, wonach die Bank die von Wert­pa­pieremit­ten­ten gezahlten Ver­trieb­svergü­tun­gen behal­ten darf, ist wirk­sam. In dem jet­zt vom Bun­des­gericht­shof entsch­iede­nen Rechtsstre­it nimmt der kla­gende Ver­brauch­er­schutzver­band die beklagte Pri­vat­bank auf Unter­las­sung fol­gen­der…
Mehr Lesen

 

Kontakt  |  Nutzungsbedingungen  |  Datenschutz  |  Impressum
© 2009 - 2020 Praetor Intermedia UG (haftungsbeschränkt)

Do NOT follow this link or you will be banned from the site!