Eine Bestimmung in Vereinbarungen über die Umwandlung eines Kontos in ein Pfändungsschutzkonto mit Verbrauchern „Sofern ich nur diese Zusatzvereinbarung kündige, führt die[…]
Weiterlesen…
Schlagwort: Bank
Das an einen Dritte ausgezahlte nichtige Darlehn – und die Verjährung des Rückzahlungsanspruchs der Bank
Sieht sich eine Bank dem Bereicherungsanspruch eines Darlehensnehmers aus einem nichtigen Darlehensvertrag ausgesetzt und besteht zugleich ein Bereicherungsanspruch der Bank gegen einen[…]
Weiterlesen…
Ratenschutz-Versicherung – und der Riskoausschluss
In einer Ratenschutz-Versicherung ist die Klausel des § 6 AVB-RSV intransparent. Damit beurteilt der Bundesgerichtshof die nachfolgende Klausel als unwirksam: Der Versicherungsschutz erstreckt[…]
Weiterlesen…
Bankdarlehn, Ratenschutzversicherung – und die Kündigungsfrist
Die Vereinbarung einer durch die kreditgebende Bank darlehensfinanzierten Einmalprämie in einer Ratenschutz-Versicherung stellt keine Umgehung des § 168 Abs. 1 VVG dar. Eine[…]
Weiterlesen…
Kreditbearbeitungsentgelte – und der Verjährungsbeginn für ihre Rückforderung
Die kenntnisabhängige Verjährungsfrist des § 199 Abs. 1 BGB begann für Rückforderungsansprüche wegen unwirksam formularmäßig vereinbarter Bearbeitungsentgelte in Verbraucherdarlehensverträgen nach § 488 BGB[…]
Weiterlesen…
Der 2006 geschlossene Kreditvertrag – und das Bearbeitungsentgelt
Der bereicherungsrechtliche Rückforderungsanspruchs wegen eines unwirksam vereinbarten Bearbeitungsentgelt in einem Darlehensvertrag von 2006 war 2013 bereits verjährt. Entsteht nach Verjährung eines Anspruchs[…]
Weiterlesen…
Das Bearbeitungsentgelt fürs Darlehn – und die Verjährung seines Rückforderungsanspruchs
Der bereicherungsrechtliche Rückforderungsanspruchs wegen eines unwirksam vereinbarten Bearbeitungsentgelt in einem Darlehensvertrag von 2009 war 2013 noch nicht verjährt. Im vorliegend vom Landgericht[…]
Weiterlesen…
Der Darlehensvertrag und das Bearbeitungsentgelt
Eine Bestimmung über ein Bearbeitungsentgelt in einem Darlehensvertrag zwischen einem Kreditinstitut und einem Verbraucher ist auch dann vorformuliert im Sinne von §[…]
Weiterlesen…
Bearbeitungsentgelte für Verbraucherkredite
Die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kreditinstituts für den Abschluss von Privatkreditverträgen enthaltene Bestimmung „Bearbeitungsentgelt einmalig 1%” unterliegt nach § 307 Abs.[…]
Weiterlesen…