Der Bundesgerichtshof hat die Verwendung von Preisklauseln für eine sogenannte Zinscap-Prämie bzw. eine Zinssicherungsgebühr bei Darlehensverträgen mit Verbrauchern eingeschränkt. Konkret hat der[…]
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Schlagwort: Bankgebühren
Darlehensbedingungen als Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen sind alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei (Verwender) der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrags[…]
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Bankgebühren auf dem BGH-Prüfstand
Der Bundesgerichtshof hat erneut mehrere vorformulierte Entgeltklauseln einer Sparkasse als unwirksam erachtet, so dass diese gegenüber Verbrauchern nicht mehr verwendet werden dürfen. […]
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TAN aufs Handy – (keine) Gebühren für die Bank
Die vorformulierte Klausel „Jede smsTAN kostet 0,10 € (unabhängig vom Kontomodell)” in einem Vertrag über Zahlungsdienste zwischen einem Kreditinstitut und Verbrauchern ist unwirksam.[…]
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Lohnt sich das Sparkonto noch ?
Als Folge der Negativzinsen auf Konten der Europäischen Zentralbank verlangen deutsche Banken inzwischen Strafzinsen für Sparguthaben. Am 11. Juni 2014 hat die[…]
Weiterlesen… Keine Kontoüberziehungspauschale auf dem Girokonto
Vorformulierte Bestimmungen über ein pauschales „Mindestentgelt” für geduldete Überziehungen (§ 505 BGB) zwischen einer Bank oder Sparkasse und einem Verbraucher sind unwirksam.[…]
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Bankkarten – und die Kosten für die Ersatzkarte
Die im Preis- und Leistungsverzeichnis eines Kreditinstituts für Zahlungsverkehrskarten enthaltene Bestimmung „Ersatzkarte auf Wunsch des Kunden (Entgelt für Ausstellung der Karte) 15,00 €.[…]
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Bankgebühren – und die beinahe individuell vereinbarte Bearbeitungsgebühr
Bei einer Entgeltklausel, die in einem Regelwerk enthalten ist, das Preise für Einzelleistungen bei der Vertragsabwicklung festlegt , handelt es sich um[…]
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Bankkarte – kostenloser Ersatz
Der Bundesgerichtshof hat eine Entgeltklausel für die Ausstellung einer Ersatzkarte in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Bank für unwirksam erklärt. Die beklagte Bank[…]
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Buchungspostengebühren bei privaten Girokonten
Die unterschiedslos auf sämtliche Buchungen bezogene Bestimmung in dem Preis- und Leistungsverzeichnis einer Bank „Preis pro Buchungsposten 0, 35 €” ist nach §[…]
Weiterlesen… Postengebühr auf dem Girokonto
Eine Klausel im Preisverzeichnis einer Bank, die als Teilentgelt für die Kontoführung einen einheitlichen „Preis pro Buchungsposten” festlegt, ist unwirksam. Dies entschied[…]
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Kreditbearbeitungsentgelte – und der Verjährungsbeginn für ihre Rückforderung
Die kenntnisabhängige Verjährungsfrist des § 199 Abs. 1 BGB begann für Rückforderungsansprüche wegen unwirksam formularmäßig vereinbarter Bearbeitungsentgelte in Verbraucherdarlehensverträgen nach § 488 BGB[…]
Weiterlesen… Der 2006 geschlossene Kreditvertrag – und das Bearbeitungsentgelt
Der bereicherungsrechtliche Rückforderungsanspruchs wegen eines unwirksam vereinbarten Bearbeitungsentgelt in einem Darlehensvertrag von 2006 war 2013 bereits verjährt. Entsteht nach Verjährung eines Anspruchs[…]
Weiterlesen… Das Bearbeitungsentgelt fürs Darlehn – und die Verjährung seines Rückforderungsanspruchs
Der bereicherungsrechtliche Rückforderungsanspruchs wegen eines unwirksam vereinbarten Bearbeitungsentgelt in einem Darlehensvertrag von 2009 war 2013 noch nicht verjährt. Im vorliegend vom Landgericht[…]
Weiterlesen… Der Darlehensvertrag und das Bearbeitungsentgelt
Eine Bestimmung über ein Bearbeitungsentgelt in einem Darlehensvertrag zwischen einem Kreditinstitut und einem Verbraucher ist auch dann vorformuliert im Sinne von §[…]
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