Die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Sparkasse enthaltene Klausel, wonach ein Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen darf, ist[…]
Weiterlesen…
Schlagwort: Bankgeschäfte
Sittenwidrige Swap-Geschäfte
Ein Swap-Geschäft ist sittenwidrig und nichtig, wenn es darauf angelegt ist, den Vertragspartner der Bank von vornherein chancenlos zu stellen . Ein[…]
Weiterlesen…
Beratungspflichten bei Swap-Geschäften mit anfänglich negativem Marktwert
Die beratende Bank ist im Zweipersonenverhältnis grundsätzlich bei allen Swap-Geschäften, denen kein konnexes Grundgeschäft zugeordnet ist, verpflichtet, unter dem Gesichtspunkt eines schwerwiegenden[…]
Weiterlesen…
Die falsche Bankleitzahl im beleggebundenen Zahlungsverkehr
Nach den Regelungen des Überweisungsgesetzes (Januar 2002 bis Oktober 2009) ist bei fehlender Identität zwischen Bankleitzahl und Emp-fängerbank die klarschriftliche Bezeichnung der[…]
Weiterlesen…
Unvollständige Angaben im „informer“ eines Online-Brokers
Sowohl gesetzliche als auch richterrechtliche Ansprüche aus Prospekthaftung setzen voraus, dass der Kläger einen Prospekt erhalten hat. Prospekt in diesem Sinne ist[…]
Weiterlesen…
Zinssatz-Swap-Verträge – und die Beratungspflichten der Bank
Der Bundesgerichtshof hat erneut zu den Pflichten einer Bank Stellung bezogen, die ihren Kunden (hier: einer Stadt aus NRW) eigene Zinssatz-Swap-Verträge empfiehlt:[…]
Weiterlesen…
Währungsswap – und die Beratungspflicht der Bank
Der Bundesgerichtshof hat sich in einem weiteren Verfahren damit beschäftigt, ob eine beratende Bank im Zusammenhang mit der Empfehlung eines Swap-Vertrages, hier[…]
Weiterlesen…
Bearbeitungsentgelte für Privatkredite
Vorformulierte Bestimmungen über ein Bearbeitungsentgelt in Darlehensverträgen zwischen einem Kreditinstitut und einem Verbraucher sind unwirksam. In einem der beiden jetzt vom Bundesgerichtshof[…]
Weiterlesen…
Aufklärungspflichten der Bank beim Vertrieb einer Cobold-Anleihe
st die von einer deutschen Bank emittierte festverzinsliche Anleihe mit einem Kreditderivat verknüpft, besteht ein erheblicher Beratungs- und Aufklärungsbedarf über die komplexe[…]
Weiterlesen…
Behaltensvereinbarung für Vertriebsvergütungen in Bank-AGBs
Die von einem Kreditinstitut im Wertpapiergeschäft mit Privatkunden verwendete Allgemeine Geschäftsbedingung, wonach die Bank die von Wertpapieremittenten gezahlten Vertriebsvergütungen behalten darf, ist[…]
Weiterlesen…