Schlagwort Archiv: Kondiktion

Darlehensgebühren — und die Verjährung von Rückforderungsansprüchen

Bere­icherungsansprüche ver­jähren nach der Regelver­jährung des § 195 BGB in drei Jahren. Die regelmäßige Ver­jährungs­frist begin­nt grund­sät­zlich mit dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch ent­standen ist und der Gläu­biger von den anspruchs­be­grün­den­den Umstän­den Ken­nt­nis erlangt hat oder ohne…
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Die Barabhebung des früheren Kontobevollmächtigten

Führt eine Bank verse­hentlich einen Zahlungsauf­trag aus, der von einem ehe­mals Kon­to­bevollmächtigten erteilt wurde, nach­dem dessen Kon­to­voll­macht ihr gegenüber bere­its wider­rufen wor­den war, vol­lzieht sich der bere­icherungsrechtliche Aus­gle­ich als Nichtleis­tungskondik­tion (§ 812 Abs. 1 Satz 1 Fall 2 BGB) zwis­chen…
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Das an einen Dritte ausgezahlte nichtige Darlehn — und die Verjährung des Rückzahlungsanspruchs der Bank

Sieht sich eine Bank dem Bere­icherungsanspruch eines Dar­lehen­snehmers aus einem nichti­gen Dar­lehensver­trag aus­ge­set­zt und beste­ht zugle­ich ein Bere­icherungsanspruch der Bank gegen einen Drit­ten als Zahlungsempfänger der Dar­lehensva­l­u­ta, ist der Bank die Erhe­bung ein­er auf die Rück­zahlung der Dar­lehensva­l­u­ta gerichteten Klage…
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Der Besitz im Bereicherungsrecht — das fremde Bankschließfach

Hat der Schuld­ner des Bere­icherungsanspruchs rechts­grund­los den Besitz (hier: an dem in einem frem­den Bankschließ­fach auf­be­wahrten Geld)) erlangt und wird die Her­aus­gabe unmöglich, so beste­ht im Ver­mö­gen des Schuld­ners neben etwa gezo­ge­nen Nutzun­gen kein selb­ständi­ger Wert, der als ungerecht­fer­tigte Bere­icherung…
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