Darlehenswiderruf – und die negative Feststellungsklage
Unter welchen Umständen kann ein Verbraucher, der mit seiner Bank um die Wirksamkeit seines Darlehenswiderrufs streitet, eine negative Feststellungsklage erheben? Mit dieser[…]
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Schlagwort: Widerrufsbelehrung
Widerrufsbelehrung bei Darlehensverträgen – und der Fristbeginn
Die darlehensgewährende Bank hat mittels der Wendung „der schriftliche Vertragsantrag“ in der von ihr verwendeten Widerrufsbelehrung nicht hinreichend deutlich zum Ausdruck brachte,[…]
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Verbraucherdarlehen – und die nicht hervorgehobene Widerrufsbelehrung
Eine Widerrufsinformation muss nicht grafisch hervorgehoben und nicht mit Widerrufsbelehrung überschrieben sein. Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 23.02.2016 entschieden, dass dem[…]
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Zusätzliche Angaben in der Widerrufsbelehrung zum Grundstücksdarlehensvertrag
Wird in einem Immobiliardarlehensvertrag in der Widerrufsinformation neben den Pflichtangaben nach Art. 247 § 3 Abs. 1 Nr. 1-7, 10 und 13[…]
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Darlehensverträge mit Ehegatten – und die Widerrufsbelehrung
Bei Eheleuten sind regelmäßig keine zwei Widerrufsbelehrungen notwendig. Dass in dem hier vom Oberlandesgericht Stuttgart entschiedenen Fall die Bank den Ehegatten als[…]
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Widerrufsbelehrung beim Immobiliendarlehen – und die konkrete Vertragssituation
Welche Bedeutung kommt den besonderen Umständen der konkreten Vertragssituation bei der Bewertung einer Widerrufsbelehrung zu? Mit dieser Frage hatte sich aktuell der[…]
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Verwirkung des Widerrufsrechts bei beendetem Verbraucherdarlehensvertrag
Die Verwirkung als Unterfall der unzulässigen Rechtsausübung wegen der illoyal verspäteten Geltendmachung von Rechten setzt neben einem Zeitmoment ein Umstandsmoment voraus. Ein[…]
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Widerrufsbelehrung beim Immobiliendarlehen
Unter welchen Voraussetzungen informiert der Darlehensgeber einen Verbraucher als Darlehensnehmer klar und verständlich über den Beginn der Widerrufsfrist? Mit dieser Frage hatte[…]
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Bankdarlehen – und das angeblich mißbräuchlich ausgeübte Widerrufsrecht
Der Bundesgerichtshof hat den Einwand des Rechtsmissbrauchs bei der Ausübung eines Verbraucherwiderrufsrechts stark eingeengt. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall schloss[…]
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Verbraucherdarlehen – und die optische Darstellung der Widerrufsbelehrung
Die gemäß Artikel 247 § 6 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1 und 2 EGBGB in einen Verbraucherdarlehensvertrag aufzunehmenden Pflichtangaben zum Widerrufsrecht[…]
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Widerrufsinformationen bei Verbraucherdarlehen
Die in einen Verbraucherdarlehensvertrag aufzunehmenden Pflichtangaben zum Widerrufsrecht müssen klar und verständlich sein, die Bank ist aber nicht verpflichtet, die Widerrufsinformationen brauchen[…]
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Geringe textliche Abweichungen der Widerrufsbelehrung von der Musterbelehrung
Geringe textliche Abweichungen der Widerrufsbelehrung von der Musterbelehrung lassen die Schutzwirkung des § 14 Abs.1 BGB-InfoV jedenfalls dann entfallen, wenn die erteilte[…]
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Widerrufsbelehrung bei Verbraucherkreditverträgen:
Eine Widerrufsbelehrung bei Verbraucherkreditverträgen mit einem Fußnotenzeichen in der Überschrift der Belehrung mit dazugehörigem Fußnotentext: „Bitte Frist im Einzelfall prüfen“ ist unwirksam.[…]
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Widerrufsfrist und Widerrufsbelehrung beim Verbraucherdarlehensvertrag
Bei einem Verbraucherdarlehensvertrag ist eine Widerrufsbelehrung, die für den Beginn der Widerrufsfrist an die Annahme des Darlehensantrags durch die Bank sowie die[…]
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